Gemeinden
Unsere Gemeinden gestalten das Leben vor Ort. Investitionen in Infrastruktur, faire Finanzierung und der Erhalt von Grünräumen sichern Lebensqualität – heute und für kommende Generationen in Oberösterreich.
438 Gemeinden sind der Lebensraum für uns Oberösterreicher:innen. Der Grundstein: eine starke Infrastruktur für ein gutes und gesundes Miteinander.
Schwerpunkte
- Weiterentwicklung des Systems der Gemeindefinanzierung NEU
- Bekämpfung der „regionalen Ungleichheit“ von Gemeinden
- Anlaufstelle und Service für Gemeindevertreter:innen – fachlicher Austausch
Unser Auftrag: die Gemeinden stärken und weiterentwickeln.
Bedarfszuweisungen
Die Rechtsgrundlagen für die Gewährung von Gemeinde-Bedarfszuweisungsmittel sind im Finanz-Verfassungsgesetz sowie im Finanzausgleichsgesetz dargelegt. Die Gelder dienen der langfristigen Sicherung des Haushaltsausgleichs der Gemeinden und der Herstellung und Aufrechterhaltung einer bedarfsgerechten kommunalen Infrastruktur. Empfänger von Gemeinde-Bedarfszuweisungen können ausschließlich Gemeinden und Gemeindeverbände sein.